Parkgebühren in der Tiefgarage am KuKO

Der Gemeinderat hat die Stadtverwaltung in seiner Sitzung am 16. Dezember 2019 beauftragt, die innerstädtischen Tiefgaragen „Am Stadtgarten“, „Postplatz“ und „Heinrich-Schatz-Straße“ zu bewirtschaften. Dort wird das Parken in naher Zukunft werktags von 9 bis 18 Uhr einen Euro pro Stunde kosten. Für die Tiefgarage am KuKO gelten diese Gebühren bereits ab dem 1. Januar 2020.

Vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung hat der Gemeinderat am 16. Dezember 2019 den Vorschlag der Verwaltung einstimmig angenommen, Parkgebühren in den städtischen Tiefgaragen einzuführen. Außer dem Parkhaus am Löwenplatz (69 öffentliche Parkplätze), das seit dem Jahr 2013 bewirtschaftet wird, gilt dies ab im Laufe des Jahres 2020 auch für die Tiefgaragen „Am Stadtgarten“ (60 öffentliche Parkplätze), „Postplatz“ (72 Plätze) und an der Heinrich-Schatz-Straße (30 Plätze).
Da das Parken abends und an den Wochenenden inklusive Samstag gebührenfrei bleibt, sieht die Verwaltung den Standortvorteil und die Interessen von Handel, Gastronomie, Dienstleistung sowie Tourismus gewahrt. Außerdem werde verhindert, dass Anwohner oder Berufspendler die Tiefgaragen als private Dauerparkplätze belegen und Einkäufer oder Besucher deshalb keine kurzzeitige Parkmöglichkeit finden. Auch aufgrund der Verkehrswende sei die Zeit reif, Gebühren einzuführen, sagte Verwaltungsdirektorin Sylvia Burg in der Gemeinderatssitzung.
Die Stadt rechnet mit Mehreinnahmen von insgesamt etwa 78.000 Euro im Jahr. Die einmaligen Anschaffungskosten belaufen sich auf ca. 24.000 Euro, dazu kommen Personalkosten für Vollzug und Kassenleerung.

Wie bereits im Mai 2019 beschlossen, wird auch das Parken in der Tiefgarage Asamstraße beim Kultur- und Kongresszentrum kostenpflichtig. Zumindest vorübergehend gelten einheitliche Rahmenbedingungen: Ab 1. Januar 2020 wird am KuKO montags bis freitags von 9 bis 18 Uhr ein Euro pro Stunde fällig.
Die Stadtverwaltung prüft, ein Parkraumkonzept für sämtliche städtische Flächen zu erstellen.

(Erstellt am 20. Dezember 2019)
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