Haushaltsstrukturkommission

Häufige Fragen zur Haushaltsstrukturkommission

Wie ist Weingarten finanziell aufgestellt?

Das Haushaltsvolumen 2016 beträgt 69,2 Millionen Euro. Die wesentlichen Investitionen im Jahr 2016 sind neben dem Bau von Flüchtlingsunterkünften die Sanierung der Schulgebäude und städtischen Gebäude, die Sanierung der Friedhofsanlagen und des Feuerwehrgerätehauses. Die Stadt Weingarten verfügt zum 01.01.2016 über eine Rücklage von 8,2 Millionen Euro. Weingarten hat gegenwärtig eine Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 923,37 Euro (Kernhaushalt zum 31.12.2016) und liegt damit über dem Landesdurchschnitt von 454,79 Euro (Stand 31.12.2014) von Städten in vergleichbarer Größe.

Warum eine Haushaltsstrukturkommission?

Im Zentrum steht die Frage "Wie kann Weingarten nachhaltig sparen?". Die Stadt stellt ihre Aufgabenstruktur auf den Prüfstand, um die Entschuldung voranzutreiben und Spielräume für Investitionen wiederherzustellen. Die Einsparpotentiale zu finden, hat sich die Haushaltsstrukturkommission zur Aufgabe gemacht. Die Haushaltsstrukturkommission wurde von Oberbürgermeister Markus Ewald und dem Gemeinderat ins Leben gerufen. Auch die Gruppe "Kommunales Management" des Stadtentwicklungsprogramms STEP 2020 hatte ein solches Gremium gefordert.  Die Haushaltsstrukturkommission setzt sich zusammen aus dem Oberbürgermeister, dem Bürgermeister, den Fachbereichsleitern und acht Gemeinderäten.

Wie arbeitet die Haushaltsstrukturkommission?

Seit der Gründung der Haushaltsstrukturkommission im April 2014 standen bislang rund 100 Ideen zur Haushaltskonsolidierung auf dem Prüfstand. Die Vorschläge wurden von Stadtverwaltung und Gemeinderat eingebracht. Sie umfassen sowohl Einsparpotentiale, als auch Ideen für Einnahmeerhöhungen oder Optimierungen. Die Vorschläge wurden in Arbeitssitzungen von der Haushaltsstrukturkommission diskutiert und mit einer Empfehlung und/oder Bewertung in einer Vorschlagsliste zusammengefasst. Neben den bereits behandelten Vorschlägen ist dargestellt, mit welchen Themenkomplexen (z.B. städtische Wohnungen) sich die Haushaltsstrukturkommission beschäftigen wird.

Wo sieht die Haushaltsstrukturkommission Einsparpotentiale?

Die Arbeit des Gremiums zeigt, dass Weingarten schon immer sparsam gewirtschaftet hat. Die bislang ermittelten Einsparmöglichkeiten betreffen eine Vielzahl von  Maßnahmen und haben ein Volumen von rund 150.000 Euro, von denen bereits rd. 60.000 Euro im Haushalt 2015 umgesetzt wurden. Die Einsparungen betreffen unterschiedliche Bereiche wie etwa die städtische Freiwilligkeitsleistungen (z.B. Kürzung Budget Tourismuswerbung, Kürzung Budget Kommunikation, Bürgerschaftliches Engagement, Einstellung), städtische Einrichtungen (z.B. Ausstieg aus dem städtischen Studentenwohnheim) oder Optimierungen (z.B. Einbau eines mobilen Blockheizkraftwerkes (BHKW) im Freibad Nessenreben, das im Winter für das Hallenbad genutzt werden kann).

Wer entscheidet über die Einsparvorschläge?

Die Entscheidung über die Umsetzung von Einsparvorschlägen trifft der Gemeinderat. Die Vorschläge werden als eigener Tagesordnungspunkt im Gremium diskutiert und abgestimmt oder im Rahmen der Haushaltsplanberatungen verabschiedet.

powered by ITEOS